Schwimmen, Schneesport, Velofahren: Vorschau auf eine sportliche Landsgemeinde

Zwei grössere Investitionsprojekte stehen im Zentrum der Glarner Landsgemeinde 2018, die wie gewohnt am ersten Maisonntag, diesmal also am 6. Mai, stattfindet. Zum einen beantragt der Landrat den Stimmbürgern einen Rahmenkredit über 20.1 Millionen Franken für die Sanierung und Erweiterung der Lintharena in Näfels. Das Projekt hatte im Parlament zu reden gegeben. Gegner der am Ende siegreichen Vorlage bezeichneten diese als «Luxus-Projekt» und forderten eine abgespeckte Variante, die nur eine Sanierung umfassen würde. Die Erweiterungs-Variante beinhaltet unter anderem ein Warmwasseraussenbecken, einen Kinderplanschbereich und die Sanierung des Kunstrasenfussballplatzes. Die Vorlage war stark umstritten im Landrat – auch an der Landsgemeinde dürfte sie zu reden geben.

Zum anderen wird die Landsgemeinde über die finanzielle Unterstützung der Sportbahnen Elm und Braunwald befinden. Dafür schlägt der Landrat einen Kredit von 12.5 Millionen Franken vor. Beide Sportbahnen können heute nicht kostendeckend betrieben werden. Gleichzeitig werten Regierungs- und Landrat sie als «touristische Kerninfrastruktur», was bedeutet, dass ihr Wegfall Einbussen für grosse Teile der Wirtschaft sowie einen Verlust von Arbeitsplätzen zur Folge hätte.

Den Sport betrifft auch ein weiteres der insgesamt 14 Traktanden: der Memorialsantrag «Änderung des Radroutengesetzes». Der Verein Pro Velo Linth fordert darin, dass die Velowege im ganzen Kanton asphaltiert und von Fussgängerwegen getrennt werden. Dem Regierungsrat ist dies allerdings zu teuer, er erklärte sich jedoch bereit, den Antragsstellern entgegenzukommen und ein Radroutenkonzept zu erarbeiten.

Um Geld geht es auch beim kantonalen Finanzausgleich. Dieser soll dahingehend reformiert werden, dass der Ressourcenausgleich nicht mehr auf eine steuerliche Mindestausstattung der Gemeinden von 85 Prozent des Durchschnitts (analog zum nationalen Finanzausgleich) abstützt. Die Schwelle erreichten bisher alle Gemeinden, so dass im Ergebnis keine Ausgleichszahlungen in diesem Bereich flossen, sondern «nur» im Härtefallausgleich. Neu soll es beim Ressourcenausgleich einen konstanten «Disparitätenabbau» geben, so dass in jedem Fall Geld zwischen den Gemeinden fliesst. Im Ergebnis würde insbesondere die finanzschwache Gemeinde Glarus Süd mehr Geld aus dem Ausgleichstopf erhalten. Im Landrat gab es lange Diskussionen dazu, am Ende wurde die Vorlage aber klar unterstützt.

Unumstritten dürfte der Memorialsantrag «Öffentlichkeitsprinzip/Öffentlichkeitsgesetz» sein, mit dem ein Grundsatzentscheid über die Schaffung eines Öffentlichkeitsgesetzes gefällt wird. Regierungs- und Landrat haben sich dafür ausgesprochen. Im Falle einer Annahme wird ein Öffentlichkeitsgesetz an einer der nächsten Landsgemeinden vorgelegt.

Mehr zu reden geben wird wohl der Memorialsantrag «Ergänzung von Artikel 200 des Einführungsgesetzes zum Schweizerischen Zivilgesetzbuch» (Finanzierung Hochwasserschutz). Der Antrag wurde von den Gemeinderäten Glarus und Glarus Nord eingereicht und fordert unter anderem, dass die Gemeinden unter gewissen Voraussetzungen auf die vorgesehene Beteiligung der betroffenen Grundeigentümer an den Kosten von Hochwasserschutzmassnahmen verzichten können. Der Landrat sprach sich trotz einiger befürwortenden Stimmen mehrheitlich für die Ablehnung des Antrags aus.

Spannung versprechen an der diesjährigen Versammlung auch die Wahlen, insbesondere die Neubesetzung des Obergerichtspräsidiums. Der bisherige höchste Glarner Richter Thomas Nussbaumer (SP) darf aufgrund der Altersbegrenzung von 65 Jahren nicht mehr antreten. Um seine Nachfolge bewerben sich die Rechtsanwältin Petra Hauser (FDP) sowie die beiden Schreiber des Obergerichts, Erich Hug (CVP) und Markus Rhyner (SP).

Ein neues Gesicht ist auch unter den Besuchern: Der neue Bundesrat Ignazio Cassis wird als offizieller Gast der Landsgemeinde beiwohnen, ebenso wie Bundesgerichtspräsident Ulrich Meyer und der Regierungsrat des Kantons Solothurn in corpore.

Detailliertere Informationen zur diesjährigen Landsgemeinde finden sich auf der Webseite des Kantons sowie im Memorial [PDF].

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