Stimmbeteiligung an der Landsgemeinde erstmals systematisch untersucht

Die Landsgemeinde bietet sehr weitgehende Mitbestimmungsrechte. Allerdings weiss niemand, wie viele Stimmberechtigte von diesen Rechten tatsächlich Gebrauch machen. In einem Beitrag in der Fachzeitschrift LeGes haben Hans-Peter Schaub und ich die Stimmbeteiligung an der Landsgemeinde anhand von Fotografien des Rings erstmals systematisch untersucht. Die Ergebnisse weisen darauf hin, dass die Teilnehmerzahl deutlich tiefer liegt als bisher vermutet und über die Zeit hinweg eher gesunken ist.

Die Untersuchung haben wir in Beiträgen für die Südostschweiz sowie den Blog DeFacto zusammengefasst. Der LeGes-Artikel ist hier zugänglich.

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Stimmen zur Landsgemeinde #16: Alexis de Tocqueville

Alexis_de_tocqueville«Über die Demokratie in Amerika» heisst Alexis de Tocquevilles bekanntestes Werk. Doch der französische Gelehrte untersuchte nicht nur die Demokratie in den USA, sondern auch in ihrer «Schwesterrepublik», der Schweiz. Die Landsgemeinde – die Tocqueville als «reine Demokratie» bezeichnete – beschrieb er als zwar interessante, aber ganz und gar überholte Institution. Tatsächlich schafften kurze Zeit später die Kantone Zug und Schwyz die Landsgemeinde ab. Dass es die Versammlung hingegen in Glarus und Appenzell Innerrhoden auch knapp 170 Jahre später noch gibt, würde Tocqueville wohl überraschen.

«Die reine Demokratie bildet in der modernen Welt eine Ausnahme, selbst in der Schweiz, denn nur ein Dreizehntel der Bevölkerung wird auf diese Weise regiert. Zudem ist sie eine vorübergehende Erscheinungsform. Es ist nicht genug bekannt, dass in den Schweizer Kantonen, wo sich das Volk die Machtausübung am meisten bewahrt hat, ein Repräsentativorgan existiert, das mit einem Teil der Regierungsaufgaben betraut ist. Nun ist beim Studium der jüngeren Geschichte der Schweiz leicht zu sehen, dass die Angelegenheiten, mit denen sich in der Schweiz das Volk befasst, allmählich an Zahl abnehmen, und diejenigen, die seine Repräsentanten behandeln, dagegen von Tag zu Tag zahlreicher und unterschiedlicher werden. Auf diese Weise verliert die reine Demokratie ein Terrain, das die andere [repräsentative Demokratie] gewinnt. Die eine wird unmerklich zur Ausnahme, die andere zur Regel.»[1]


[1] Quelle: Alexis de Tocqueville (2006 [1848]): Bericht über die Demokratie in der Schweiz, in: Kleine politische Schriften, S. 168.

Stimmen zur Landsgemeinde #12: Max Weber

max_weber_1894Die Landsgemeinde ist auch aus soziologischer Sicht interessant. Aus diesem Grund nahm der deutsche Soziologe Max Weber in den 1890er Jahren eine Einladung eines befreundeten Schweizer Wissenschaftlers an, die Landsgemeinde in Glarus zu besuchen. Was er sah, ordnete Weber sogleich in seine Theorien zur Herrschaftssoziologie ein. Er sah die Landsgemeindedemokratien als Beispiele für «Honoratiorenherrschaft». Unter Honoratioren verstand er reiche und angesehene Leute, die ein Einkommen haben, ohne viel dafür tun zu müssen (z.B. Gutsherren oder Solddienstunternehmer), und es sich daher leisten können, ein schlecht bezahltes Verwaltungsamt auszuüben, ohne finanzielle Probleme zu bekommen. Mit Demokratie hat das natürlich wenig zu tun, wie Weber nüchtern feststellte:

«Wenn Sie nun aber die Listen der Landammänner verfolgen, die da in einer solchen Schweizer Demokratie alten Stils durch fünfzig oder sechzig Jahre hindurch gewählt wurden, so werden Sie finden, dass es auffallend häufig dieselben waren oder dass doch bestimmte Familien diese Ämter von alters her in der Hand hatten, dass also zwar eine Demokratie im Rechte bestand, diese Demokratie aber tatsächlich aristokratisch verwaltet wurde. Und zwar aus dem ganz einfachen Grunde, weil das Amt etwa eines Landammannes nicht jeder Gewerbetreibende übernehmen konnte, ohne sich in seinem Gewerbe zu ruinieren. Er musste im wirtschaftlichen Sinne ‹abkömmlich› sein und das ist in der Regel nur ein Mann von einigem Vermögen. Oder man muss ihn hoch bezahlen und durch Pension versorgen. Die Demokratie hat nur die Wahl: entweder billig durch reiche Leute im Ehrenamt verwaltet zu werden oder teuer durch bezahlte Berufsbeamte.»[1]


[1] Quelle: Georg Thürer (1950): Unsere Landsgemeinden, S. 138-139.

Stimmen zur Landsgemeinde #11: Marianne Dürst, 56, alt Regierungsrätin (FDP)

marianneduerst«Ich war schon als Kind zuweilen im Ring und verfolgte die Landsgemeinde. Schon damals merkte ich, dass das ein wichtiges Ereignis ist im Kanton. Ernsthaftes Interesse für Politik entwickelte ich aber erst, als ich mich als Jus-Studentin bei den Jungfreisinnigen zu engagieren begann. Als ich 1998 in den Regierungsrat gewählt wurde, erhielt die Landsgemeinde nochmals eine ganz andere Bedeutung. Für die Regierung ist sie eine Art Lackmus-Test. Hier steht man den Bürgern Red und Antwort, hier entscheidet sich, ob die ausgearbeiteten Vorlagen mehrheitsfähig sind. Es kann sehr viel Unvorhergesehenes passieren, wie sich bei der Gemeindestrukturreform gezeigt hat. Als Regierungsmitglied muss man geistesgegenwärtig sein, um auf Änderungsanträge reagieren zu können. Das ist aber auch ein Mehrwert, den die Landsgemeinde bietet. Im Prinzip ist sie ein direkter Dialog mit dem Souverän, mit den Bürgerinnen und Bürgern.

Ich war die erste Frau, die in die Glarner Regierung gewählt wurde. Ich hatte schon das Gefühl, anders behandelt zu werden als meine Kollegen. Vielleicht hatte das auch damit zu tun, dass ich eine Quereinsteigerin war und mit vielen politischen Gepflogenheiten nicht so vertraut. Das macht einem das Leben nicht unbedingt leichter. Die ersten vier Jahre empfand ich als wirklich schwierig. Ich wurde – das bestätigten mir Kollegen später persönlich – wenig unterstützt. Nach dem Motto: Nun soll sie einmal zeigen, was sie kann. Dadurch schlug ich vielleicht öfter einmal den Kopf an oder stiess andere vor den Kopf. Aber mit der Zeit bin ich gut damit klargekommen, und ich habe daraus auch sehr viel gelernt.

Ich habe begonnen, mich vertieft mit den Unterschieden zwischen den Geschlechtern, mit den vielen Klischees, denen ich begegnete, zu beschäftigen. Wenn eine Frau etwas macht, wird das eben vielfach anders angesehen, als wenn ein Mann das Gleiche macht. Das motivierte mich dann auch, das Präsidium der FDP-Frauen zu übernehmen und mich für eine bessere Vertretung der Frauen in der Politik einzusetzen. Ich bin überzeugt, dass es in allen Gremien Frauen und Männer braucht, da beide viel voneinander lernen können und gemischte Teams besser agieren.»

Stimmen zur Landsgemeinde #10: Bernhard Becker

bernhard_becker

Bildquelle: Glarner Heimatbuch

Bernhard Becker (1819-1879) war lange Jahre Pfarrer in Linthal; Bekanntheit erlangte er aber vor allem aber als sozial engagierter Bürger und Vorkämpfer für eine gesetzliche Regelung zum Schutz der Fabrikarbeiter. Daneben war er auch noch als Korrespondent für die «Basler Nachrichten» tätig. Für sie schrieb er auch über die Landsgemeinde 1864, die das erste Fabrikgesetz beschloss. Kein Wunder äusserte er sich in seinem damaligen Artikel lobend über die Institution der Landsgemeinde:

«[Die Glarner Landsgemeinde] ist kein Oberammergauer Passionsspiel, das wie ein mittelalterliches Stück in die Neuzeit hineinragt, keine Rarität, die als solche gepflegt wird und vor den Fremden aufgeführt. Wir führen keine Landsgemeinde auf. An der Glarner Landsgemeinde ist Leben und Wesen; wir schaffen; sie ist eine Schule und ein Ort demokratischen Lebens.» [1]

 


[1] Quelle: Bernhard Becker: Die Glarner Landsgemeinde 1861-1878, S. 26-27.

Stimmen zur Landsgemeinde #9: Heinrich Schiesser, 60, Bauer und ehemaliger Gemeindepräsident, Braunwald

heinrichschiesser«Ich gehe ab und zu an die Landsgemeinde, je nachdem, ob Geschäfte behandelt werden, die mich interessieren oder betreffen. Als ich Gemeinderat und später Gemeindepräsident war, war das etwas häufiger der Fall als heute.

Die Landsgemeinde ist aus meiner Sicht eine überholte Institution. Im Mittelalter war das vielleicht ein sinnvolles Modell, aber im 21. Jahrhundert geht es nicht an, dass man die Stimmen schätzt anstatt zu zählen. Man stelle sich ein Stimmlokal vor, in dem der Stimmenzähler die Ja- und die Nein-Stimmen jeweils auf einen Haufen legen und dann schätzen, welcher von beiden grösser ist. Jeder Schweizer Wahlbeobachter würde ein solches Verfahren in einem anderen Land scharf kritisieren, aber hierzulande akzeptiert man das. Der zweite Nachteil der Landsgemeinde ist, dass Stimmberechtigte, die krank oder gebrechlich sind oder die am Landsgemeindesonntag arbeiten müssen, von der Teilnahme ausgeschlossen sind.

Diese Gründe haben mich dazu bewogen, 2007 einen Memorialsantrag zur Abschaffung der Landsgemeinde einzureichen. Ich schätzte die Erfolgschancen von Anfang an als klein ein. Als der Landrat dann den Antrag für unerheblich erklärte, war mir klar, dass die Sache aussichtslos war. Deshalb ergriff ich an der Landsgemeinde auch nicht mehr das Wort.

Ich war der Landsgemeinde gegenüber schon immer kritisch eingestellt. Der Entscheid für die Gemeindestrukturreform von 2006 hat mich in meiner Haltung noch bestärkt. Das Abstimmungsergebnis war sehr knapp. Ich glaube, die Fusion war ein Fehler. Man versprach im Vorfeld Millioneneinsparungen. Wirklich billiger ist es mit den neuen Strukturen aber nicht geworden. Dafür sind die Distanzen grösser geworden. Wenn ich als Braunwalder früher etwas von der Gemeindeverwaltung brauchte, musste ich nur ein paar Schritte gehen; Heute muss ich die Bahn nehmen und nach Schwanden fahren. Vor der Fusion kamen in Braunwald jeweils zwischen 40 und 100 Stimmberechtigte an die Gemeindeversammlung. Heute nehmen noch höchstens 10 den Weg nach Schwanden auf sich.»

Stimmen zur Landsgemeinde #8: Christoph Meiners

meinerscDer Deutsche Christoph Meiners (1747-1810) beschäftigte sich als Universalgelehrter von Psychologie über Philosophie bis zu Ethnologie mit so ziemlich allen Fachgebieten und sah viel von der Welt. Auch die Schweiz bereiste er und war als Beobachter auch an der Landsgemeinde in Glarus. Sehr erfreut war er allerdings nicht über das Staatswesen, das den «unwissenden güterlosen Menschen» derart viel Einfluss gewährt, wie er in einem Brief an einen Freund berichtete:

«Meinen jetzigen Einsichten nach widerspricht nichts der Erfahrung und Geschichte mehr, als die gewöhnlichen Gemeinplätze der Freunde demokratischer Verfassungen: dass das Volk in seinen eigenen Angelegenheiten sehr richtig urtheile, und sein wahres Interesse besser, als Fürsten und Obrigkeiten verstehe (…) Sie, mein Werthester, werden eben so wenig, als ich, eine Verfassung bewundern können, in welcher nicht nur sechzehnjährige Knaben, und unwissende güterlose Menschen Gesetze geben und abschaffen, und alle Magistratspersonen wählen und entsetzen, sondern in welcher auch unwissende oder wenig begüterte Mäner in solchen Ämtern erhoben werden können, die einen gebildeten Geist, mannigfaltige Kenntnisse, und besonders Unbestechlichkeit und Uneigennützigkeit erfordern. Ich kann ferner unmöglich eine Verfassung lieben, in welcher der Arme über den Reichen, der Unwissende über den Einsichtsvollen, der Untergeordnete über seine Obrigkeit herrscht.»[1]


[1] Quelle: Christoph Meiners (1791): Briefe über die Schweiz, Dritter Theil, S. 118-119.