Stimmen zur Landsgemeinde #18: Martin Staub, 68, pensionierter Lehrer und ehemaliger Landrat, Schwanden

«Als Junge faszinierte mich die Landsgemeinde. Ich sass unterhalb der Bühne im Ring und verfolgte das Geschehen. Später, als junger Mann, war ich immer mehr der Meinung, dass man die Landsgemeinde eigentlich abschaffen könnte.

Heute bin ich von ihrer Qualität und ihren Vorzügen überzeugt. Die Landsgemeinde ermöglicht eine unmittelbare Auseinandersetzung mit Gleich- und Andersdenkenden und die direkte Mitsprache und -entscheidung bei Wahlen, Rechts- und Sachgeschäften. Sie ist die direkteste Form der Demokratie, die es gibt. Die Möglichkeit, sich an der Versammlung aktiv zu beteiligen, das Wort zu ergreifen und Anträge zu stellen, führt zu einer eigentümlichen Dynamik, die Risiken bergen kann, aus meiner Sicht aber vor allem eine Qualität darstellt. Sie zeigte sich z.B. bei der Abstimmung über die Gemeindestrukturreform augenfällig. Ich war als Mitglied der vom Regierungsrat eingesetzten Projektgruppe von Anfang an involviert.

Als Lehrer und Schulinspektor hatte ich persönlich erlebt, wie die alten, kleinräumigen Strukturen notwendigen Verbesserungen und ganzheitlicher Planung oft im Weg standen. Die Schulgemeinden, resp. die Anzahl Schülerinnen und Schüler der einzelnen Schulstandorte, vor allem im Glarner Hinterland, waren zu klein, um die steigenden Anforderungen und gesetzlichen Vorschriften eines zeitgemässen Schulbetriebs zu erfüllen. Um trotz der kleinräumigen Strukturen effizient und wirkungsvoll arbeiten zu können, bildeten die Gemeinden immer mehr übergreifende Zweckverbände – und entzogen so der Bevölkerung die direkte demokratische Mitsprache und damit die politische Kontrolle. Für einen entsprechenden Zusammenschluss mussten jeweils alle betroffenen Gemeinden (Gemeindeversammlungen) zustimmen, was oft sehr viel Zeit beanspruchte und mit Widerstand verbunden war.

In der Projektgruppe Gemeindestrukturreform wurden Modelle zur Bildung von Einheitsgemeinden, zu Zusammenschlüssen von Einheitsgemeinden und zur Kantonalisierung des Sozial- und Vormundschaftswesens erarbeitet. Im Zentrum stand der Vorschlag, die knapp 30 Gemeinden mit ihren komplizierten Teilstrukturen zu 9 Einheitsgemeinden zusammenzuschliessen – jeweils 3 in jedem der drei Landesteile (Nord, Mitte, Süd), die zugleich als Planungsregionen für weitere Strukturschritte dienen sollten. Regierungs- und Landrat sprachen sich für die Bildung von 10 Einheitsgemeinden aus. Die Landsgemeinde hingegen beschloss, sehr knapp allerdings, eine Fusion zu 3 Einheitsgemeinden. Dieser Entscheid wurde angefochten und bewirkte die Durchführung einer ausserordentlichen Landsgemeinde im Herbst 2007. Diese bestätigte den gefassten Entscheid sehr deutlich: ‹D’s Wort gilt!› – für mich ein Beweis für die Zuverlässigkeit und Qualität der Landsgemeinde.

Die neuen Gemeinden funktionieren gut. Manche Leute beklagen sich darüber, dass die Gemeindeverwaltung nicht mehr bei ihnen um die Ecke ist. Dafür sind die Ämter nun während der Bürozeiten durchgehend geöffnet, anstatt nur zwei Tage pro Woche für zwei Stunden.»

Advertisements

Stimmen zur Landsgemeinde #17: Petra Egger, 28, Sachbearbeiterin Rechnungswesen, Mollis

PetraEgger«Für mich ist die Landsgemeinde erst seit ein paar Jahren wirklich politisch von Bedeutung. Zuvor war sie für mich vor allem ein Anlass, wo man Leute trifft. An der Landsgemeinde abzustimmen, ist etwas ganz Anderes, als wenn man einen Zettel in die Urne wirft. Man kann mitdiskutieren, und man kann sich auch noch eine Meinung bilden, wenn man bei einem Traktandum noch nicht so sicher ist. Der Entscheidungsprozess ist sehr direkt.

In besonderer Erinnerung habe ich die ausserordentliche Landsgemeinde 2007, als über die Gemeindefusion abgestimmt wurde. Ich war damals gerade 18 Jahre alt geworden. Ich kann mich noch gut erinnern, dass die Diskussionen ziemlich hitzig waren und die Landsgemeinde lange dauerte. Grundsätzlich war die Reform ein richtiger Schritt. Aber es gibt auch Dinge, die heute weniger gut funktionieren als früher. Die Behörden sind weiter entfernt von den Leuten. Klar ist aus meiner Sicht, dass 25 Gemeinden zu viel sind. 10 Gemeinden wäre aus meiner Sicht ein sinnvoller Weg gewesen.»

Stimmen zur Landsgemeinde #16: Alexis de Tocqueville

Alexis_de_tocqueville«Über die Demokratie in Amerika» heisst Alexis de Tocquevilles bekanntestes Werk. Doch der französische Gelehrte untersuchte nicht nur die Demokratie in den USA, sondern auch in ihrer «Schwesterrepublik», der Schweiz. Die Landsgemeinde – die Tocqueville als «reine Demokratie» bezeichnete – beschrieb er als zwar interessante, aber ganz und gar überholte Institution. Tatsächlich schafften kurze Zeit später die Kantone Zug und Schwyz die Landsgemeinde ab. Dass es die Versammlung hingegen in Glarus und Appenzell Innerrhoden auch knapp 170 Jahre später noch gibt, würde Tocqueville wohl überraschen.

«Die reine Demokratie bildet in der modernen Welt eine Ausnahme, selbst in der Schweiz, denn nur ein Dreizehntel der Bevölkerung wird auf diese Weise regiert. Zudem ist sie eine vorübergehende Erscheinungsform. Es ist nicht genug bekannt, dass in den Schweizer Kantonen, wo sich das Volk die Machtausübung am meisten bewahrt hat, ein Repräsentativorgan existiert, das mit einem Teil der Regierungsaufgaben betraut ist. Nun ist beim Studium der jüngeren Geschichte der Schweiz leicht zu sehen, dass die Angelegenheiten, mit denen sich in der Schweiz das Volk befasst, allmählich an Zahl abnehmen, und diejenigen, die seine Repräsentanten behandeln, dagegen von Tag zu Tag zahlreicher und unterschiedlicher werden. Auf diese Weise verliert die reine Demokratie ein Terrain, das die andere [repräsentative Demokratie] gewinnt. Die eine wird unmerklich zur Ausnahme, die andere zur Regel.»[1]


[1] Quelle: Alexis de Tocqueville (2006 [1848]): Bericht über die Demokratie in der Schweiz, in: Kleine politische Schriften, S. 168.

Stimmen zur Landsgemeinde #15: Fritz Jakober, 57, selbständiger Vermögensverwalter, Ennenda

fjakober«Mich trifft man jedes Jahr an der Landsgemeinde. Ich finde es spannend, dass man hier die Möglichkeit hat, die Geschäfte nochmals anzupassen, zu diskutieren und die Pro- und Kontra-Argumente anzuhören. Ich bin ein aktiver Zeitungsleser und informiere mich über die Geschäfte bereits während der Verhandlungen im Landrat. Trotzdem gehe ich nicht mit vorgefasster Meinung an die Landsgemeinde, sondern bin offen für Argumente und lasse mich auch umstimmen. Gut finde ich auch, dass man an der Glarner Landsgemeinde Geschäfte abändern oder zurückweisen kann. Diese Eigenheit könnte auch ein Faktor sein, dass die Institution hier – im Gegensatz zu anderen Kantonen – überlebt hat.

Eine Landsgemeinde, die mir besonders in Erinnerung geblieben ist, ist natürlich jene über die Gemeindefusion. Ich stand dem Projekt von Anfang an positiv gegenüber. Das Zehnermodell war aus meiner Sicht eine halbherzige Lösung. Mit der jetzigen Gemeindestruktur kann man in etwas grösseren Dimensionen denken, was etwa für die Strukturpolitik und die Bauplanung von Vorteil ist. Aber es wird bestimmt noch fünf bis zehn Jahre dauern, bis sich alles eingespielt hat.

Vielleicht nimmt man heute wieder bewusster wahr, dass wir mit der direkten Demokratie ein grosses Privileg haben. Es scheint, als ob diese heute wieder vermehrt gefragt ist. Das merkt man ja auch daran, dass Leute von überallher kommen und die Landsgemeinde verfolgen.»

Stimmen zur Landsgemeinde #14: Marco Kistler, 32, Verantwortlicher Bewegung bei der SP Schweiz, Winterthur

mk«Ich gehe noch immer an die Landsgemeinde, auch wenn ich inzwischen in Winterthur wohne und nicht mehr mitstimmen kann. Im Vergleich zu vielen anderen von meiner Generation, die Glarus früh verlassen haben, bin ich länger dort wohnhaft geblieben – auch, weil ich 2009 überraschend in den Gemeinderat der neu geschaffenen Gemeinde Glarus Nord gewählt wurde. Als Vorstandsmitglied der Jungsozialisten habe ich die Reduktion der Anzahl Gemeinden auf drei an der Landsgemeinde 2006 unterstützt, ebenso wie das Stimmrechtsalter 16, das ein Jahr später auf unseren Antrag hin eingeführt wurde. Solche Vorschläge haben an der Landsgemeinde sicher bessere Chancen als bei einer Urnenabstimmung, weil die Stimmbürger den Antragsstellern und ihren Argumenten zuhören und sie nicht einfach ablehnen, weil sie vom falschen Absender stammen.

Der grosse Vorteil der Landsgemeinde ist, dass jedes Wort das gleiche Gewicht hat. Es ist viel schwieriger, Abstimmungen mit kostspieligen Kampagnen zu gewinnen, wie das bei Urnenabstimmungen der Fall ist. Die Spiesse sind gleich lang. Natürlich gibt es auch Nachteile, insbesondere die relativ tiefe Stimmbeteiligung. Die offene Diskussion macht dies aber aus meiner Sicht wett.»

Stimmen zur Landsgemeinde #13: Gret Menzi, 65, Mühlehorn

gretmenzi«Als die Frauen das Stimmrecht erhielten, hatte ich gerade meine Tochter geboren. Damals gab es noch keinen Kinderhütedienst an der Landsgemeinde, daher blieb ich zu Hause. Zum ersten Mal im Ring war ich erst einige Jahre später, seither  gehe ich aber jedes Jahr. Für mich ist das eine Bürgerpflicht. Bei vielen Glarnern ist das heute anders. Da mein Vater Mathias Elmer Regierungsrat war, wurde mir die Politik sozusagen in die Wiege gelegt. Heute werden die jungen Leute nicht mehr in die Politik eingeführt wie früher. Besonders schlimm ist es in den Gemeinden. In Glarus Nord kommen im Schnitt 150 Leute an die Gemeindeversammlungen. Das entspricht einer Stimmbeteiligung von 1 bis 2 Prozent. Es ist ein Nachteil der Gemeindefusion, dass die Distanz der Bürger zur Gemeinde zugenommen hat. Insgesamt überwiegen aus meiner Sicht aber die Vorteile der Reform – auch wenn ich 2006 das Dreier-Modell als übertrieben ansah. Kleine Gemeinden wie Mühlehorn hätten ihre Eigenständigkeit ohnehin nicht  bewahren können. Es wurde für sie zunehmend schwieriger, ihre Aufgaben zu erfüllen, und es fanden sich nicht genug Leute für Gemeindeämter. Ich erlebte das in Mühlehorn, wo ich von 2006 bis zur Fusion 2011 Gemeinderätin war.

Die Landsgemeinde hat sich der Zeit stets angepasst. Es ist aber auch wichtig, die Tradition hochzuhalten. An der Landsgemeinde wird über die Zukunft des Kantons entschieden. Sie ist eine ernsthafte Angelegenheit und darf nicht zu einer Zirkusnummer werden. Leider wird diese Ernsthaftigkeit immer mehr gestört. Zum Beispiel wenn die Leute klatschen, was eigentlich nicht erlaubt ist. Oder wenn sie im Ring miteinander sprechen.»

Stimmen zur Landsgemeinde #12: Max Weber

max_weber_1894Die Landsgemeinde ist auch aus soziologischer Sicht interessant. Aus diesem Grund nahm der deutsche Soziologe Max Weber in den 1890er Jahren eine Einladung eines befreundeten Schweizer Wissenschaftlers an, die Landsgemeinde in Glarus zu besuchen. Was er sah, ordnete Weber sogleich in seine Theorien zur Herrschaftssoziologie ein. Er sah die Landsgemeindedemokratien als Beispiele für «Honoratiorenherrschaft». Unter Honoratioren verstand er reiche und angesehene Leute, die ein Einkommen haben, ohne viel dafür tun zu müssen (z.B. Gutsherren oder Solddienstunternehmer), und es sich daher leisten können, ein schlecht bezahltes Verwaltungsamt auszuüben, ohne finanzielle Probleme zu bekommen. Mit Demokratie hat das natürlich wenig zu tun, wie Weber nüchtern feststellte:

«Wenn Sie nun aber die Listen der Landammänner verfolgen, die da in einer solchen Schweizer Demokratie alten Stils durch fünfzig oder sechzig Jahre hindurch gewählt wurden, so werden Sie finden, dass es auffallend häufig dieselben waren oder dass doch bestimmte Familien diese Ämter von alters her in der Hand hatten, dass also zwar eine Demokratie im Rechte bestand, diese Demokratie aber tatsächlich aristokratisch verwaltet wurde. Und zwar aus dem ganz einfachen Grunde, weil das Amt etwa eines Landammannes nicht jeder Gewerbetreibende übernehmen konnte, ohne sich in seinem Gewerbe zu ruinieren. Er musste im wirtschaftlichen Sinne ‹abkömmlich› sein und das ist in der Regel nur ein Mann von einigem Vermögen. Oder man muss ihn hoch bezahlen und durch Pension versorgen. Die Demokratie hat nur die Wahl: entweder billig durch reiche Leute im Ehrenamt verwaltet zu werden oder teuer durch bezahlte Berufsbeamte.»[1]


[1] Quelle: Georg Thürer (1950): Unsere Landsgemeinden, S. 138-139.