Was die Demokratie von der Landsgemeinde lernen kann

Napoleon's Nightmare

Die weitgehenden Mitspracherechte an der Landsgemeinde können anderen Demokratien als Inspiration dienen. Zugleich steht auch die Landsgemeindedemokratie selbst vor der Frage, wie sie weiterentwickelt werden soll.

Von Lukas Leuzinger[1]

Cover Ds Wort isch frii Das Buch «Ds Wort isch frii», auf dem dieser Beitrag basiert, ist bei NZZ Libro erschienen.

Gemessen an der Grösse der Kantone, stossen Abstimmungen in Glarus und Appenzell Innerrhoden auf überproportional grosses Interesse in der restlichen Schweiz und erst recht im Ausland. Der Grund liegt im Verfahren: Die Landsgemeinden am letzten April-Sonntag (Appenzell) und ersten Mai-Sonntag (Glarus) ziehen jedes Jahr zahlreiche Besucher und Beobachter von ausserhalb in ihren Bann. Und wenn die Glarner über ein Burkaverbot abstimmen, steigert sich der Rummel nochmals, sodass nationale und internationale Medien der Versammlung seitenfüllende Reportagen und Experteneinschätzungen widmen.

Die Landsgemeinde als Urform der Demokratie, als jahrhundertealte Institution (in Glarus fand die erste belegte Landsgemeinde 1387 statt), als schöne Tradition: das macht wohl einen wichtigen…

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Demokratie zwischen Mythos und Realität: Diskussion am 24. März in Braunwald

Im Rahmen einer Ausstellung über die Landsgemeinde lädt das Lesecafé BSINTI zu einem Diskussionsabend über die Demokratie und ihre Zukunft ein.

Jedes Jahr am ersten Sonntag im Mai kommen die Glarner Stimmbürgerinnen und Stimmbürger zusammen, um an der Landsgemeinde über die Angelegenheiten des Kantons «zu raten, zu mindern und zu mehren». Die Landsgemeinde gilt als Urform der Demokratie. Doch was ist das eigentlich, Demokratie? Kann sie das Versprechen eines «government of the people, by the people, and for the people» erfüllen – und wenn ja, wie? Ist die Landsgemeinde in ihrer heutigen Form zukunftsfähig? Kann sie gar ein Vorbild sein für andere Staatswesen? Wie können wir die Demokratie verbessern?

Um diese Fragen geht es in einer Podiumsdiskussion am Samstag, 24. März, ab 19.30 Uhr im BSINTI in Braunwald. Die Veranstaltung findet im Rahmen einer Ausstellung über die Glarner Landsgemeinde statt. Es diskutieren drei Autoren, die sich mit der Demokratie auseinandergesetzt haben: Der Politikwissenschafter Hans-Peter Schaub hat in seiner Dissertation Landsgemeinde und Urnensystem miteinander verglichen. Lukas Leuzinger hat ein Buch über die Glarner Landsgemeinde geschrieben, das pünktlich zur Ausstellung erscheinen wird. Hans Ulrich Locher hat sich in einem Buch mit der Frage beschäftigt, ob das allgemeine und gleiche Stimmrecht zukunftstauglich ist und welche Alternativen in Frage kommen.

Ausgehend vom Modell der Landsgemeinde wird sich die Diskussion mit grundlegenden Fragen der Demokratie beschäftigen. Moderiert wird das Gespräch von Claudia Blumer, Redaktorin beim «Tages-Anzeiger». Man darf gespannt sein auf eine interessante und kontroverse Debatte.

Hinweis
Podumsdiskussion «Ds Wort isch frii. Aber für was?» am 24. März 2018, Bsinti, Braunwald.
Ausstellung «Ds Wort isch frii – ds Wort gilt», 23. März bis 2. April 2018.

Ein erster Blick ins Buch

Nun ist es also soweit: «Ds Wort isch frii», das Buch über die Glarner Landsgemeinde, ist gedruckt. Wer das Buch bestellt oder das Crowdfunding unterstützt hat, wird nächste Woche ein Paket in seinem Briefkasten finden.

Wer das Buch kaufen will, es aber noch nicht bestellt hat, kann das hier nachholen.

Und für jene, die noch unschlüssig sind, gibt es hier eine erste Vorschau.

Natürlich kann man das Buch auch anlässlich der Buchpräsentation am 23. März in Braunwald, der Podiumsdiskussion am 24. März ebenda sowie an der Vernissage am 19. April in Glarus erwerben.

Einladung zur Buchvernissage am 19. April in Glarus

Liebe Freunde, Verwandte und Bekannte

Ich freue mich, euch zur Vernissage meines Buches über die Glarner Landsgemeinde einladen zu dürfen. Die Buchvernissage findet am 19. April um 19 Uhr in der Buchhandlung Baeschlin in Glarus statt. Anwesend sein wird auch Regierungsrat Andrea Bettiga, der das Vorwort zum Buch geschrieben hat. Mit ihm werde ich über die Bedeutung der Landsgemeinde heute und ihre Zukunft diskutieren. Das Gespräch wird moderiert von Daniel Fischli, Redaktor bei der Südostschweiz. Im Anschluss gibt es einen kleinen Apéro.
Ich würde mich freuen, euch an der Vernissage begrüssen zu dürfen.

Gerne erinnere ich euch auch an die beiden bereits früher angekündigten Veranstaltungen im März in Braunwald: Am 23. März wird es im Kulturcafé Bsinti im Rahmen einer Ausstellung über die Landsgemeinde eine kleine Buchpräsentation geben. Am Tag darauf, am 24. März, werde ich, ebenfalls im Bsinti, an einer Diskussionsrunde zum Thema Demokratie teilnehmen, und zwar mit Hans-Peter Schaub und Hans-Ulrich Locher, die sich aus unterschiedlichen Perspektiven mit dem Thema beschäftigt haben. Weitere Informationen hier.

Beste Grüsse
Lukas Leuzinger

P.S. Wer das Buch bestellen will, kann das auf der Webseite von NZZ Libro tun.

Es ist (bald) soweit

Nun gilt es ernst: Das Buch ist im Druck. In einem Monat kommt «Ds Wort isch frii» in den Verkauf! Wer sich noch kein Exemplar gesichert hat, kann das hier tun.

Cover Ds Wort isch friiHier präsentiere ich euch schon einmal das Buchcover – es ist überraschend, gefällt mir aber sehr gut.

Wie angekündigt werde ich das Buch am Freitag, 23. März, im Rahmen der Ausstellung «Ds Wort isch frii – ds Wort gilt» im Bsinti in Braunwald vorstellen. Tragt euch den Termin in der Agenda ein: 23. März, 18.15 Uhr. Weitere Informationen gibt es hier.

Und wenn ihr die Agenda schon gezückt hat, könnt ihr euch noch zwei weitere Termine anstreichen:

Am Samstag, 24. März, also am Tag nach der Präsentation, nehme ich an einer Diskussion zum Thema Demokratie teil, zusammen mit den Buchautoren Hans-Peter Schaub und Hans Ulrich Locher. Die Veranstaltung unter dem Motto «Demokratie – Mythos und Realität» findet ebenfalls im Bsinti statt, und zwar um 19.30 Uhr. Moderiert wird die Diskussion von Claudia Blumer, Redaktorin beim «Tages-Anzeiger».

Wem Braunwald zu weit weg ist (allein die Aussicht lohnt die Anreise aber!) und wer sich noch etwas gedulden kann, dem sei die Teilnahme an der offiziellen Vernissage des Buches empfohlen. Sie wird am Donnerstag, 19. April, in der Buchhandlung Baeschlin in Glarus stattfinden, und zwar um 19 Uhr. Ich werde dort mit Andrea Bettiga, der das Vorwort zum Buch geschrieben hat, über die Landsgemeinde, ihre Geschichte, ihre Vor- und Nachteile und ihre Zukunft diskutieren. Moderiert wird das Gespräch von Daniel Fischli, Redaktor der «Südostschweiz» in Glarus.

An allen drei Veranstaltungen besteht die Möglichkeit, das Buch zu kaufen. Alternativ kann man das natürlich auch über den Online-Kanal tun.

Ich freue mich auf euch!

Stimmen zur Landsgemeinde #16: Alexis de Tocqueville

Alexis_de_tocqueville«Über die Demokratie in Amerika» heisst Alexis de Tocquevilles bekanntestes Werk. Doch der französische Gelehrte untersuchte nicht nur die Demokratie in den USA, sondern auch in ihrer «Schwesterrepublik», der Schweiz. Die Landsgemeinde – die Tocqueville als «reine Demokratie» bezeichnete – beschrieb er als zwar interessante, aber ganz und gar überholte Institution. Tatsächlich schafften kurze Zeit später die Kantone Zug und Schwyz die Landsgemeinde ab. Dass es die Versammlung hingegen in Glarus und Appenzell Innerrhoden auch knapp 170 Jahre später noch gibt, würde Tocqueville wohl überraschen.

«Die reine Demokratie bildet in der modernen Welt eine Ausnahme, selbst in der Schweiz, denn nur ein Dreizehntel der Bevölkerung wird auf diese Weise regiert. Zudem ist sie eine vorübergehende Erscheinungsform. Es ist nicht genug bekannt, dass in den Schweizer Kantonen, wo sich das Volk die Machtausübung am meisten bewahrt hat, ein Repräsentativorgan existiert, das mit einem Teil der Regierungsaufgaben betraut ist. Nun ist beim Studium der jüngeren Geschichte der Schweiz leicht zu sehen, dass die Angelegenheiten, mit denen sich in der Schweiz das Volk befasst, allmählich an Zahl abnehmen, und diejenigen, die seine Repräsentanten behandeln, dagegen von Tag zu Tag zahlreicher und unterschiedlicher werden. Auf diese Weise verliert die reine Demokratie ein Terrain, das die andere [repräsentative Demokratie] gewinnt. Die eine wird unmerklich zur Ausnahme, die andere zur Regel.»[1]


[1] Quelle: Alexis de Tocqueville (2006 [1848]): Bericht über die Demokratie in der Schweiz, in: Kleine politische Schriften, S. 168.

Save the date: 23/24. März & 19. April 2018: Präsentation, Podiumsdiskussion und Buchvernissage

Die letzten Arbeiten an meinem Buch über die Landsgemeinde in Glarus laufen auf Hochtouren. Im Frühjahr 2018 ist es so weit: «Ds Wort isch frii» wird publiziert. Die erste Gelegenheit, das Buch zu sehen, wird sich im März in Braunwald bieten: Am 23. März wird es im Kulturcafé Bsinti eine kleine Buchpräsentation geben, und zwar im Rahmen einer Ausstellung über die Landsgemeinde. Am Tag darauf, am 24. März, werde ich, ebenfalls im Bsinti, an einer Diskussionsrunde zum Thema Demokratie teilnehmen, und zwar mit Hans-Peter Schaub und Hans-Ulrich Locher, die sich aus unterschiedlichen Perspektiven mit dem Thema beschäftigt haben. (Mehr Informationen hier.)

Die eigentliche Buchvernissage wird dann am 19. April in der Buchhandlung Baeschlin in Glarus stattfinden. Weitere Details werde ich euch zu einem späteren Zeitpunkt mit der offiziellen Einladung mitteilen. Alle Interessierte sind schon jetzt herzlich eingeladen, zu einer der drei Veranstaltungen (oder zu allen) zu kommen.

Stimmen zur Landsgemeinde #15: Fritz Jakober, 57, selbständiger Vermögensverwalter, Ennenda

fjakober«Mich trifft man jedes Jahr an der Landsgemeinde. Ich finde es spannend, dass man hier die Möglichkeit hat, die Geschäfte nochmals anzupassen, zu diskutieren und die Pro- und Kontra-Argumente anzuhören. Ich bin ein aktiver Zeitungsleser und informiere mich über die Geschäfte bereits während der Verhandlungen im Landrat. Trotzdem gehe ich nicht mit vorgefasster Meinung an die Landsgemeinde, sondern bin offen für Argumente und lasse mich auch umstimmen. Gut finde ich auch, dass man an der Glarner Landsgemeinde Geschäfte abändern oder zurückweisen kann. Diese Eigenheit könnte auch ein Faktor sein, dass die Institution hier – im Gegensatz zu anderen Kantonen – überlebt hat.

Eine Landsgemeinde, die mir besonders in Erinnerung geblieben ist, ist natürlich jene über die Gemeindefusion. Ich stand dem Projekt von Anfang an positiv gegenüber. Das Zehnermodell war aus meiner Sicht eine halbherzige Lösung. Mit der jetzigen Gemeindestruktur kann man in etwas grösseren Dimensionen denken, was etwa für die Strukturpolitik und die Bauplanung von Vorteil ist. Aber es wird bestimmt noch fünf bis zehn Jahre dauern, bis sich alles eingespielt hat.

Vielleicht nimmt man heute wieder bewusster wahr, dass wir mit der direkten Demokratie ein grosses Privileg haben. Es scheint, als ob diese heute wieder vermehrt gefragt ist. Das merkt man ja auch daran, dass Leute von überallher kommen und die Landsgemeinde verfolgen.»

Erfolgreiches Crowdfunding

100 Tage sind vorbei – und das Crowdfunding für «Ds Wort isch frii» war ein voller Erfolg! 3480 Franken von 30 Personen sind zusammegekommen (wenn man jene dazunimmt, die ausserhalb von 100-days.net einen Beitrag geleistet haben, sind es sogar noch etwas mehr). An dieser Stelle ein grosses Dankeschön an alle Unterstützer!

Das Mindestziel von 2000 Franken wurde somit deutlich übertroffen und das Buch über die Glarner Landsgemeinde wird definitiv geschrieben! Im Frühjahr 2018 wird es soweit sein, ich werde euch aber auf dem Laufenden halten und alle, die mindestens 50 Franken gespendet haben, erhalten natürlich wie versprochen ein druckfrisches Exemplar nach Hause geschickt.

In diesem Sinne: «Dr Wäg isch frii!»

P.S. Tragt euch schon einmal den 24. März 2018 in eure Agenda ein: Dann werde ich im Bsinti in Braunwald an einem «Polit-Talk» teilnehmen und unter anderem über mein Buch sprechen. Ihr seid alle herzlich eingeladen.

P.P.S. Am vergangenen Donnerstag berichtete die Südostschweiz mit einer Meldung auf Seite 3 über das Buchprojekt:

2017-07-20_Suedostschweiz_Glarus_Seite_3

Stimmen zur Landsgemeinde #14: Marco Kistler, 32, Verantwortlicher Bewegung bei der SP Schweiz, Winterthur

mk«Ich gehe noch immer an die Landsgemeinde, auch wenn ich inzwischen in Winterthur wohne und nicht mehr mitstimmen kann. Im Vergleich zu vielen anderen von meiner Generation, die Glarus früh verlassen haben, bin ich länger dort wohnhaft geblieben – auch, weil ich 2009 überraschend in den Gemeinderat der neu geschaffenen Gemeinde Glarus Nord gewählt wurde. Als Vorstandsmitglied der Jungsozialisten habe ich die Reduktion der Anzahl Gemeinden auf drei an der Landsgemeinde 2006 unterstützt, ebenso wie das Stimmrechtsalter 16, das ein Jahr später auf unseren Antrag hin eingeführt wurde. Solche Vorschläge haben an der Landsgemeinde sicher bessere Chancen als bei einer Urnenabstimmung, weil die Stimmbürger den Antragsstellern und ihren Argumenten zuhören und sie nicht einfach ablehnen, weil sie vom falschen Absender stammen.

Der grosse Vorteil der Landsgemeinde ist, dass jedes Wort das gleiche Gewicht hat. Es ist viel schwieriger, Abstimmungen mit kostspieligen Kampagnen zu gewinnen, wie das bei Urnenabstimmungen der Fall ist. Die Spiesse sind gleich lang. Natürlich gibt es auch Nachteile, insbesondere die relativ tiefe Stimmbeteiligung. Die offene Diskussion macht dies aber aus meiner Sicht wett.»